„Wir haben etwas bewegt“ Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte der LAG sprachen bei Anhörung im Landtag zum Hessischen Gleichberechtigungsgesetz

Jennifer Muth, Anja Engelhorn, Janina Boerckel, Katrin Vogel, Patricia Mayer, Corinna Zehnder, Katja Mittermüller und Daniela Kolb haben kürzlich bei einer Anhörung zur Novellierung des hessischen Gleichberechtigungsgesetzes im Hessischen Landtag gesprochen.

 

Als eine der Sprecherinnen der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Hessischer Frauenbüros und als Arbeitsgruppe Novellierung des HGLG forderten sie eindringlich Nachbesserungen an dem im letzten September von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf. So müssten noch Kernpunkte aufgenommen werden wie die Durchsetzung der Gleichstellung, Maßnahmen zum Schutz vor Diskriminierung und Belästigung, die Einrichtung einer zentralen unabhängigen Stelle, eine Konkretisierung der Informations-, Beteiligungs- sowie Mitwirkungsrechte und deren Einhaltung sowie gesetzliche Regelungen zur Entlastung der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten.

 

Die Sprecherinnen der Arbeitsgruppe betonten, dass das in den 1990er Jahren eingeführte Hessische Gleichberechtigungsgesetz dringend der von ihnen geforderten Erweiterungen bedürfe, um es zu stärken und in das Hier und Jetzt zu holen. Enttäuscht zeigten sich die Sprecherinnen der Arbeitsgruppe davon, dass sie im Vorfeld der Gesetzeseinbringung nicht gehört worden waren, obwohl sie für die Novellierung einen eigenen Entwurf formuliert hatten. Dies wurde nun bei der Anhörung im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss (SIA) nachgeholt.

 

„Ich denke, wir haben etwas bewegt. Es ist angekommen, dass man uns nicht einfach mit ein paar redaktionellen Änderungen und der Übernahme von Betreuungskosten für Beamtinnen und Beamten in besonderen Einsatzlagen abspeisen kann“, zeigte sich die Riedstädter Frauenbeauftragte Jennifer Muth zufrieden mit der Anhörung im Hessischen Landtag.