Ihr Schreiben vom 31. Oktober 2011 zur Kürzung im Ausbildungsbudget 2011

Sehr geehrte Frau Dörr,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 31. Oktober 2011, in dem Sie die Kürzung des Mitteleinsatzes des Ausbildungsbudgets 2011, insbesondere die der Verpflichtungsermächtigungen, kritisieren. Weiter fügen Sie an, dass dadurch nicht genügend frauenpolitische Maßnahmen und Angebote über das Ausbildungsbudget gefördert würden.

Nach Abschluss aller Zielvereinbarungen 2011 kann festgehalten werden, dass die Budgets den Anforderungen einer modernen, zielorientierten Arbeitsmarktförderung entsprechen und die Budgets bei den Kommunen auf eine zustimmende Akzeptanz gestoßen sind.

Dennoch werden die Mittel in den Kommunen regional unterschiedlich verwendet. Dies betrifft sowohl die Zielsetzung als auch die finanzielle Auslastung des Ausbildungsbudgets. Ihrer Kritik einer fehlenden frauenpolitischen Intension kann ich beim Mitteleinsatz nicht folgen. Wenn in den Regionen der Mitteleinsatz nicht, wie in einem Zielgruppenprogramm üblich, überwiegend für Frauen genutzt werden sollte, dann wäre dies zunächst Ausdruck der regionalen arbeitsmarktpolitischen Strategie des Kreises beziehungsweise der kreisfreien Stadt. Mit der neuen Förderphilosophie geht somit auch eine stärkere Verlagerung der Verantwortung in die Region einher.

In denen von Ihnen angeführten Landesprogrammen „Ausbildung in der Migration" und „Ausbildung für Alleinerziehende" sind keine Mittelkürzungen vorgenommen worden. Vielmehr wurden die bisher in den Landesprogrammen zur Verfügung gestellten Mittel vollständig in das Ausbildungsbudget überführt.

Für die anstehenden Zielvereinbarungen im Jahr 2012 bleibt das HSM bei seiner Zusage und stellt für regionale Schwerpunkte der Förderung von Langzeitarbeitslosen und benachteiligten Jugendlichen auch für das kommende Jahr unter Vorbehalt der Beschlussfassung des Hessischen Landtags und der Regelungen der Haushaltsausführung knapp 20 Mio. Euro zur Verfügung und hält somit das Mittelvolumen aus dem Jahr 2011.

Dabei wird für das Jahr 2012 angestrebt, den Fokus noch stärker auf die Ausbildung zu legen und gleichzeitig die Frage der Alleinerziehenden wie auch der Migrantinnen stärker zu berücksichtigen. Ich hoffe, dass Ihrem Anliegen mit dieser Intensivierung mehr Rechnung getragen wird.

Ein gleichlautendes Schreiben hat auch Frau Czymai erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Grüttner